In der Gemeindevertretung Heuchelheim habe ich auch in diesem Jahr wieder die Haushaltsrede der GRÜNEN-Fraktion gehalten. In diesem Jahr habe ich die rede genutzt um mal einen etwas launigen Blick auf die zurückliegenden Monate zu werfen. Hier der Text:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitglieder des Gemeindevorstandes,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Vertreter der Presse,
verehrtes Publikum,
wieder mal stehe ich hier als Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion und schaue auf das hinter uns liegende Jahr zurück.
Die Zahlen, die uns die Finanzabteilung, bei der ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken möchte, vorgelegt hat, verheißen erneut einen finanziellen Aufschwung für unsere Gemeinde. Wir kommen ohne neue Schulden aus, der Haushalt für das Jahr 2018 bedarf keiner weiteren Genehmigungen und wir können aus dem Vollen schöpfen.
Doch bleiben wir realistisch – das ist keineswegs unser Verdienst. Weder hier noch auf der Bundesebene, die sich aktuell blass vor der Übernahme von Verantwortung drückt, noch auf Landesebene können wir unseren verschiedenen Parteikolleginnen und -kollegen dafür ernsthaft Dank aussprechen. Geschuldet ist die gute finanzielle Lage unserer Kommune der prosperierenden Wirtschaft, dem Vertrauensvorschuss der unserem Land weltweit entgegengebracht wird, und letztendlich den Steuern, die unser Gewerbe und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger bezahlen.
Auf kommunaler Ebene ist es uns im Vergleich zu vielen Nachbarkommunen bereits in den vergangenen Jahren doch ganz gut gegangen. So gut, dass wir in den großen Topf des Kommunalen Finanzausgleichs einen größeren Teil einbezahlen, bzw. weniger bekommen – Abundanz war da das Schlagwort über das wir in der Vergangenheit geredet haben.
Und doch werde ich jetzt hier nicht erneut über den Verkauf des Tafelsilbers schwadronieren, mag mich gar nicht beklagen über das strukturelle Defizit, dem wir schon lange anheimgefallen sind, sondern ich möchte ein paar allgemeine Dinge ansprechen, die mich im Lauf des letzten Jahres umgetrieben haben.
Heuchelheim wurde außerhalb dieser Mauern gerne mal als das „langweiligste“, weil im Umgang miteinander sehr konstruktive, Parlament des Landkreises bezeichnet. „Heuchelheim geht’s gut, Heuchelheim hat´s gut – was muss man sich streiten?“
Aber ich will mich streiten, ich will mich außeinandersetzen. Streiten darüber, dass entgegen der getroffenen Absprachen vor einer weiteren Rücksprache mit den Fraktionen die Ausschüsse zusammengelegt wurden. Ich will mich über Elektromobilität streiten und über Anträge, die von der Koalition angelehnt werden, auch wenn sie inhaltlich mit unserem Ansinnen übereinstimmt.
An dieser Stelle, und das mag für mich ungewöhnlich sein, mein ausdrücklicher Dank an Bürgermeister Steinz und den Gemeindevorstand, die für das Ordnungsamt angeschafft haben und so einem GRÜNEN Antrag die Energie gegeben haben, die die Koalition mit der Ablehnung unseres Antrages zuvor abgewürgt hatte.
Auch über schlecht vorbereitete und dann zurückgestellt Vorlagen wie im Fall von Kinzenbach Süd 2 möchte ich streiten, in diesem besonderen Fall werde ich allerdings schweigen.
Die Art und Weise wie wir Gemeindevertreter*innen über die geplante Verwaltungszusammenarbeit mit Wettenberg informiert wurden ist da ein weiter Punkt auf meiner Liste. Und das ist schade, den eine solche Kooperationsperspektive verdient die genauere Betrachtung, ist eine grundsätzlich gute Idee, und es betrübt mich, dass solcherlei wichtige Dinge häufig so schlecht vorbereitet und abgestimmt werden.
Aber, es weht ja ein Wind des Aufbruchs durch dieses Parlament, Rollen verändern sich; wir haben zu Beginn dieser Sitzung das Heft des Handelns an Frau Coburger-Becker übergeben und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr. Auch innerhalb des Parlaments und des Gemeindevorstandes gab es einige Wechsel, und ich möchte all denen, die ihr Mandat niedergelegt haben, Dank für die geleistete Arbeit aussprechen und die neuen Mitglieder nochmal ausdrücklich willkommen heißen.
Der Wechsel in der Fraktionsführung der CDU, mit Ankündigung in der Presse, dass man einen neuen Politikstil anstrebe, sollte auch erwähnt werden – und an dieser Stelle gilt mein Dank ausdrücklich KaLu Weller, mit dem ich mich ja gerne mal gezankt habe, der aber mit seinem langjährigen Engagement die Politik in Heuchelheim an der Lahn entscheidend geprägt hat.
Hoffen wir, dass der Wind des Aufbruchs uns sanft vor sich hertreiben wird. Er uns motiviert, auch über das städtebauliche Konzept hinaus Pläne für die Entwicklung unserer Gemeinde zu beraten und umzusetzen, Visionen zu diskutieren und er uns fragen lässt, wie es weitergehen kann. Und wenn es stürmisch wird, dann streiten wir. Wir ringen miteinander um Ideen, vielleicht auch um Deutungshoheiten und das beste Zitat in der Presse.
Ich hoffe, dass wir in absehbarer Zeit die Entwicklung der Alten Schule in Kinzenbach angehen können, dass der alte KiKi vielleicht doch noch ein Zentrum der anderen Art in Kinzenbach werden kann, wir gemeindliches Gut nicht unter Wert verkaufen und mit der energetischen Optimierung des Verwaltungsneubaus könnten wir einen ersten Schritt in die richtige Richtung gehen.
Soweit für Heute, mit der Hoffnung auf ein weiterhin konstruktives, aber keineswegs langweiliges, Miteinander bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.