Der Verfassungstag ist vor allem ein Grund zur Freude, denn das Grundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland ist das feste Fundament der deutschen Demokratie \u2013 und war noch nie so wichtig und wertvoll wie heute. Das Grundgesetz schafft den Rahmen f\u00fcr die sichere und freie Entfaltung seiner B\u00fcrger*innen und sorgt damit einerseits f\u00fcr den Schutz, aber auch f\u00fcr die Freiheit der Menschen. Genau in diesem Spektrum mussten und m\u00fcssen sich weiterhin die Einschr\u00e4nkungen w\u00e4hrend der Corona-Krise bewegen: Das Grundgesetz gibt den Rahmen vor f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen in der Corona-Krise und f\u00fcr die notwendige Debatte \u00fcber diese Ma\u00dfnahmen. Innerhalb des demokratischen Spektrums konstruktiv dar\u00fcber zu streiten, inwieweit der Gesundheitsschutz die Freiheitseingriffe rechtfertigt, ist Teil einer lebendigen Demokratie. Solche Diskussionen zeigen, wie wichtig den B\u00fcrger*innen die Wahrung und Achtung unserer Verfassung ist, wie sehr sie sich damit identifizieren und auch daf\u00fcr eintreten. So funktioniert Demokratie. Klare Grenzen setzt das Grundgesetz solchen Debatten, wenn es um Intoleranz, Anfeindungen oder gar Gewalt geht.<\/p>\n
Im vergangenen Jahr sagte Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier zum 70j\u00e4hrigen Bestehen des Grundgesetzes: \u201eEine Verfassung muss sich gerade dann behaupten, wenn es hart auf hart kommt. H\u00e4tten wir in einer solchen Phase gen\u00fcgend Verfassungspatrioten? Ich meine Ja, aber wir m\u00fcssen uns immer wieder neu daf\u00fcr stark machen.\u201c Verfassungspatriot*innen jeder Couleur helfen das Grundgesetz lebendig zu gestalten – f\u00fcr Extremisten, die die staatliche Grundordnung in Frage stellen, ist bei diesen Debatten im Rahmen des Grundgesetzes allerdings kein Platz.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Verfassungstag ist vor allem ein Grund zur Freude, denn das Grundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland ist das feste Fundament der deutschen Demokratie und war noch nie so wichtig\u2026<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-595","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/595","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=595"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/595\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=595"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=595"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/schleenbecker.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=595"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}