{"id":407,"date":"2019-10-11T13:03:40","date_gmt":"2019-10-11T11:03:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schleenbecker.eu\/?post_type=aktuelles&p=407"},"modified":"2019-10-11T13:03:40","modified_gmt":"2019-10-11T11:03:40","slug":"info-der-landtagsfraktion-nr-7-4-oktober-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schleenbecker.eu\/?p=407","title":{"rendered":"Info der Landtagsfraktion Nr. 7 \u2013 4. Oktober 2019"},"content":{"rendered":"

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
\nliebe Freundinnen und Freunde,<\/p>\n

unsere Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche hatte den Titel: \u201eU\u0308ber 1 Million Menschen deutschlandweit fu\u0308r Klimaschutz auf den Stra\u00dfen – Rahmenbedingungen setzen, damit Klimaziele erreicht werden.\u201c
\nWeltweit sind in der vergangenen Woche Millionen Menschen f\u00fcr mehr Klimaschutz auf die Stra\u00dfen gegangen, allein in Deutschland waren es 1,4 Millionen. All die Menschen haben erkannt, um was es geht: Um unsere Lebensgrundlagen.
\nDas von der Bundesregierung nun vorgelegte Eckpunktepapier ist eine herbe Entt\u00e4uschung. Es scheint als h\u00e4tte die Gro\u00dfe Koalition die Demonstrationen mit Millionen von Menschen, die Appelle der Wissenschaftler*innen sowie die Mahnungen auf Seiten der Wirtschaft ignoriert und nicht begriffen wie gro\u00df und wichtig die Aufgabe ist, die mit dem Pariser Klimaschutzabkommen bew\u00e4ltigt werden muss.
\nHessen engagiert sich seit Jahren f\u00fcr den Klimaschutz. Bereits im Jahr 2017 haben wir den Integrierten Klimaschutzplan 2025 mit 140 konkreten Ma\u00dfnahmen beschlossen. \u00dcber 80 Ma\u00dfnahmen befinden sich bereits in der Umsetzung. Klar ist aber auch, dazu brauchen wir ein Zusammenspiel mit der Bundesregierung. Das ist mit dem Klimapapier nicht einfacher geworden. Die Lenkungswirkung der beschlossenen Ma\u00dfnahmen ist laut vieler Expert*innen deutlich zu gering.<\/p>\n

Mit unserem Setzpunkt haben wir die Internationale Automobilausstellung (IAA) thematisiert. Die diesj\u00e4hrige IAA hat \u00fcberdeutlich gezeigt: Die Ausstellung muss aufpassen, nicht zu einer Dinosaurier-Messe zu werden. Sie braucht dringend eine Wende. Eine Verkehrswende hin zu einer Internationalen Mobilit\u00e4tsausstellung, denn f\u00fcr die IAA gilt wie f\u00fcr die Automobilindustrie insgesamt: Sie kann und muss eine gro\u00dfe Zukunft haben, indem sie die Zeichen der Zeit erkennt und klimaschonende Mobilit\u00e4tskonzepte pr\u00e4sentiert, die alle Verkehrsmittel in den Blick nimmt.
\nAuch in absehbarer Zukunft sind viele Menschen \u2013 gerade auf dem Land \u2013 auf das Auto angewiesen. Gleichzeitig sind aber immer weniger Menschen \u2013 gerade in den St\u00e4dten \u2013 bereit die negativen Auswirkungen des Autoverkehrs in Form von L\u00e4rm, Abgasen, klimasch\u00e4dlichen CO2 und Fl\u00e4chenverbrauch hinzunehmen. Die Menschen fragen zu Recht, ob Mobilit\u00e4t nicht auch anders, kl\u00fcger und mit mehr Lebensqualit\u00e4t organisiert werden kann.<\/p>\n

Mehr dazu und zu vielen anderen Themen in unserem Newsletter.<\/p>\n

Viele Gr\u00fc\u00dfe<\/p>\n

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Landtag Aktuell<\/h2>\n
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Die Themen, Antr\u00e4ge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung am 24., 25. und 26. September 2019<\/h3>\n

\"EuropafahneU.a. mit den folgenden Themen: Programm „Starke Heimat Hessen“; Unterrichtsausfall; Digitalisierung im Bildungsbereich; IAA; Rechtsextremismus; eSports; Grundsteuer – Aktuelle Stunden: IAA; Hessen – Kasse; psychiatrische Versorgung; Klimaschutz; Privatisierung von Landesimmoblilien mehr<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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Gr\u00fcn wirkt<\/h2>\n
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Hessen gegen Hetze: Hessen verst\u00e4rkt Kampf gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Hate Speech<\/h3>\n

\"HessenHessen sagt nein zu Hetze: Die rechtsextremistischen und rassistisch motivierten Taten der vergangenen Monate, der zunehmende Antisemitismus ebenso wie die hasserf\u00fcllten Kommentare im Social Media sind ein drastischer Einschnitt. mehr<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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Aktuelle Stunde: U\u0308ber 1 Million Menschen deutschlandweit fu\u0308r Klimaschutz auf den Stra\u00dfen – Rahmenbedingungen setzen, damit Klimaziele erreicht werden.<\/h3>\n

\"#FridaysForFutureDas Eckpunktepapier ist eine herbe Entt\u00e4uschung. Es scheint als h\u00e4tte die Gro\u00dfe Koalition die Demonstrationen mit Millionen von Menschen, die Appelle der Wissenschaftler*innen sowie die Mahnungen auf Seiten der Wirtschaft ignoriert und nicht begriffen wie gro\u00df und wichtig die Aufgabe ist, die mit dem Pariser Klimaschutzabkommen bew\u00e4ltigt werden muss. mehr<\/a><\/p>\n