{"id":169,"date":"2018-02-17T09:51:58","date_gmt":"2018-02-17T08:51:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schleenbecker.eu\/?post_type=aktuelles&p=169"},"modified":"2018-02-17T09:51:58","modified_gmt":"2018-02-17T08:51:58","slug":"podiumsdiskussion-mit-landtagspolitikern-und-experten-zum-thema-strassenbeitraege-auf-der-bau-expo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schleenbecker.eu\/?p=169","title":{"rendered":"Podiumsdiskussion mit Landtagspolitikern und Experten zum Thema Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge auf der BAU-Expo"},"content":{"rendered":"

Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge sind in vielen hessischen Gemeinden ein Dauerthema. Auch in Heuchelheim haben wir im vergangenen Jahr dazu eine Diskussion aufgenommen. Nun fand auf der BAU-Expo eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten zum Thema statt, und ich wollte mir mal anh\u00f6ren, was die anderen Parteien und die betroffenen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zum Thema zu sagen haben. <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

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Wenn die gemeindlichen Stra\u00dfen saniert werden m\u00fcssen, wird das auch f\u00fcr die Anlieger zum Teil sehr teuer. Denn der Gro\u00dfteil der hessischen St\u00e4dte und Gemeinden hat in Stra\u00dfenbeitragssatzungen festgelegt, dass die Hauseigent\u00fcmer einen Teil der Sanierungskosten \u00fcbernehmen m\u00fcssen. Je nach Art der Stra\u00dfe fallen dabei 25 \u2013 75% der Kosten zu Lasten der Eigent\u00fcmer*innen an. Mehrere B\u00fcrgerinitiativen, die sich zur Arbeitsgemeinschaft (AG) „Stra\u00dfenbeitragsfreies Hessen“ zusammengeschlossen haben, k\u00e4mpfen nun dagegen an. In ihren Augen ist es ungerecht, dass die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer zahlen m\u00fcssten, die Stra\u00dfen jedoch von der Allgemeinheit genutzt werden.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Es gibt dabei verteilt \u00fcber Hessen verschiedene Modelle, manche Kommunen verzichten auf eine Stra\u00dfenbeitragssatzung oder deren Anwendung und zahlen die Arbeiten aus der kommunalen Kasse. Andere erheben einmalige Geb\u00fchren, wobei dann die oben erw\u00e4hnten Kosten anfallen, und wieder andere Gemeinden haben sich f\u00fcr wiederkehrende Beitr\u00e4ge entschieden. <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

\"\"Eine weitere M\u00f6glichkeit, die diskutiert wird ist, die Stra\u00dfensanierung aus der Grundsteuer zu finanzieren, was aber bedeuten w\u00fcrde, dass nicht die Besitzer, deren Haus durch die erneuerte Stra\u00dfe aufgewertet wird, die Kosten alleine tragen, sondern auch die Mieter und Mieterinnen durch die Umlagef\u00e4higkeit der Grundsteuer B an den Kosten beteiligt w\u00fcrden. <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Ich finde es wichtig, dass das Thema diskutiert wird, sehe aber nicht, wie die Forderung der vereinigen B\u00fcrgerinitiativen, das Land solle die Kosten tragen, zu realisieren w\u00e4re. Klar ist f\u00fcr mich, dass die Kommunalaufsicht die Gemeinden nicht zwingen sollte, bei unausgeglichenen Haushalten eine Stra\u00dfenbeitragssatzung umzusetzen. Was auch klar ist, ist, dass pers\u00f6nliche Beleidigungen, wie sie auf der Bau-EXPO zum Teil gegen\u00fcber den Landespolitikern gefallen sind, bei aller pers\u00f6nlichen Betroffenheit fehl am Platz sind, und ich m\u00f6chte J\u00fcrgen Fr\u00f6mmrich an dieser Stelle danken, dass er sich der Diskussion trotzdem weiter gestellt hat. \"\"<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Hier finden Sie einen Artikel im Gie\u00dfener Anzeiger zur Diskussion auf der Bau-Expo: <\/span><\/span><\/span><\/p>\n

\u00a0KLICK<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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