In der Gemeindevertretung Heuchelheim habe ich auch in diesem Jahr wieder die Haushaltsrede der GR\u00dcNEN-Fraktion gehalten. In diesem Jahr habe ich die rede genutzt um mal einen etwas launigen Blick auf die zur\u00fcckliegenden Monate zu werfen. Hier der Text:<\/p>\n
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,<\/span><\/span><\/p>\n sehr geehrte Mitglieder des Gemeindevorstandes,<\/span><\/span><\/p>\n sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister,<\/span><\/span><\/p>\n verehrte Vertreter der Presse,<\/span><\/span><\/p>\n verehrtes Publikum,<\/span><\/span><\/p>\n wieder mal stehe ich hier als Vorsitzende der GR\u00dcNEN-Fraktion und schaue auf das hinter uns liegende Jahr zur\u00fcck.<\/span><\/span><\/p>\n Die Zahlen, die uns die Finanzabteilung, bei der ich mich an dieser Stelle ausdr\u00fccklich bedanken m\u00f6chte, vorgelegt hat, verhei\u00dfen erneut einen finanziellen Aufschwung f\u00fcr unsere Gemeinde. Wir kommen ohne neue Schulden aus, der Haushalt f\u00fcr das Jahr 2018 bedarf keiner weiteren Genehmigungen und wir k\u00f6nnen aus dem Vollen sch\u00f6pfen. <\/span><\/span><\/p>\n Doch bleiben wir realistisch \u2013 das ist keineswegs unser Verdienst. Weder hier noch auf der Bundesebene, die sich aktuell blass vor der \u00dcbernahme von Verantwortung dr\u00fcckt, noch auf Landesebene k\u00f6nnen wir unseren verschiedenen Parteikolleginnen und -kollegen daf\u00fcr ernsthaft Dank aussprechen. Geschuldet ist die gute finanzielle Lage unserer Kommune der prosperierenden Wirtschaft, dem Vertrauensvorschuss der unserem Land weltweit entgegengebracht wird, und letztendlich den Steuern, die unser Gewerbe und unsere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger bezahlen. <\/span><\/span><\/p>\n Auf kommunaler Ebene ist es uns im Vergleich zu vielen Nachbarkommunen bereits in den vergangenen Jahren doch ganz gut gegangen. So gut, dass wir in den gro\u00dfen Topf des Kommunalen Finanzausgleichs einen gr\u00f6\u00dferen Teil einbezahlen, bzw. weniger bekommen \u2013 Abundanz war da das Schlagwort \u00fcber das wir in der Vergangenheit geredet haben.<\/span><\/span><\/p>\n Und doch werde ich jetzt hier nicht erneut \u00fcber den Verkauf des Tafelsilbers schwadronieren, mag mich gar nicht beklagen \u00fcber das strukturelle Defizit, dem wir schon lange anheimgefallen sind, sondern ich m\u00f6chte ein paar allgemeine Dinge ansprechen, die mich im Lauf des letzten Jahres umgetrieben haben. <\/span><\/span><\/p>\n Heuchelheim wurde au\u00dferhalb dieser Mauern gerne mal als das \u201elangweiligste\u201c, weil im Umgang miteinander sehr konstruktive, Parlament des Landkreises bezeichnet. \u201eHeuchelheim geht\u2019s gut, Heuchelheim hat\u00b4s gut \u2013 was muss man sich streiten?\u201c <\/span><\/span><\/p>\n Aber ich will mich streiten, ich will mich au\u00dfeinandersetzen. Streiten dar\u00fcber, dass entgegen der getroffenen Absprachen vor einer weiteren R\u00fccksprache mit den Fraktionen die Aussch\u00fcsse zusammengelegt wurden. Ich will mich \u00fcber Elektromobilit\u00e4t streiten und \u00fcber Antr\u00e4ge, die von der Koalition angelehnt werden, auch wenn sie inhaltlich mit unserem Ansinnen \u00fcbereinstimmt. <\/span><\/span><\/p>\n An dieser Stelle, und das mag f\u00fcr mich ungew\u00f6hnlich sein, mein ausdr\u00fccklicher Dank an B\u00fcrgermeister Steinz und den Gemeindevorstand, die f\u00fcr das Ordnungsamt angeschafft haben und so einem GR\u00dcNEN Antrag die Energie gegeben haben, die die Koalition mit der Ablehnung unseres Antrages zuvor abgew\u00fcrgt hatte. <\/span><\/span><\/p>\n Auch \u00fcber schlecht vorbereitete und dann zur\u00fcckgestellt Vorlagen wie im Fall von Kinzenbach S\u00fcd 2 m\u00f6chte ich streiten, in diesem besonderen Fall werde ich allerdings schweigen. <\/span><\/span><\/p>\n Die Art und Weise wie wir Gemeindevertreter*innen \u00fcber die geplante Verwaltungszusammenarbeit mit Wettenberg informiert wurden ist da ein weiter Punkt auf meiner Liste. Und das ist schade, den eine solche Kooperationsperspektive verdient die genauere Betrachtung, ist eine grunds\u00e4tzlich gute Idee, und es betr\u00fcbt mich, dass solcherlei wichtige Dinge h\u00e4ufig so schlecht vorbereitet und abgestimmt werden. <\/span><\/span><\/p>\n Aber, es weht ja ein Wind des Aufbruchs durch dieses Parlament, Rollen ver\u00e4ndern sich; wir haben zu Beginn dieser Sitzung das Heft des Handelns an Frau Coburger-Becker \u00fcbergeben und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr. Auch innerhalb des Parlaments und des Gemeindevorstandes gab es einige Wechsel, und ich m\u00f6chte all denen, die ihr Mandat niedergelegt haben, Dank f\u00fcr die geleistete Arbeit aussprechen und die neuen Mitglieder nochmal ausdr\u00fccklich willkommen hei\u00dfen. <\/span><\/span><\/p>\n Der Wechsel in der Fraktionsf\u00fchrung der CDU, mit Ank\u00fcndigung in der Presse, dass man einen neuen Politikstil anstrebe, sollte auch erw\u00e4hnt werden \u2013 und an dieser Stelle gilt mein Dank ausdr\u00fccklich KaLu Weller, mit dem ich mich ja gerne mal gezankt habe, der aber mit seinem langj\u00e4hrigen Engagement die Politik in Heuchelheim an der Lahn entscheidend gepr\u00e4gt hat. <\/span><\/span><\/p>\n Hoffen wir, dass der Wind des Aufbruchs uns sanft vor sich hertreiben wird. Er uns motiviert, auch \u00fcber das st\u00e4dtebauliche Konzept hinaus Pl\u00e4ne f\u00fcr die Entwicklung unserer Gemeinde zu beraten und umzusetzen, Visionen zu diskutieren und er uns fragen l\u00e4sst, wie es weitergehen kann. Und wenn es st\u00fcrmisch wird, dann streiten wir. Wir ringen miteinander um Ideen, vielleicht auch um Deutungshoheiten und das beste Zitat in der Presse. <\/span><\/span><\/p>\n Ich hoffe, dass wir in absehbarer Zeit die Entwicklung der Alten Schule in Kinzenbach angehen k\u00f6nnen, dass der alte KiKi vielleicht doch noch ein Zentrum der anderen Art in Kinzenbach werden kann, wir gemeindliches Gut nicht unter Wert verkaufen und mit der energetischen Optimierung des Verwaltungsneubaus k\u00f6nnten wir einen ersten Schritt in die richtige Richtung gehen. <\/span><\/span><\/p>\n Soweit f\u00fcr Heute, mit der Hoffnung auf ein weiterhin konstruktives, aber keineswegs langweiliges, Miteinander bedanke ich mich f\u00fcr die Aufmerksamkeit. <\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In der Gemeindevertretung Heuchelheim habe ich auch in diesem Jahr wieder die Haushaltsrede der GR\u00dcNEN-Fraktion gehalten. 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